SPD Kreis Steinfurt

Einigung über Gründung des RPJ ST erzielt

Eugen Dermanowski — Sun, 19 Feb 2012 19:59:41 +0000

Vertreter der Jungen Union (CDU), der Jusos (SPD), der Jungen Liberalen (FDP) und der Grünen Jugend (B’90/Grüne) verständigen sich auf Gründung eines gemeinsamen Vereins zur Förderung der politischen Bildung von Jugendlichen

Mehrmals trafen sich Vertreter der vier Jugendorganisationen im vergangenen Jahr auf Vorschlag der Jusos, um eine Satzung für den Ring politischer Jugend im Kreis Steinfurt (RPJ ST) zu entwerfen. Dieser soll sich mit der politischen und überparteilichen Bildung Jugendlicher im Kreis Steinfurt befassen und z.B. Fahrten oder Seminare anbieten und antidemokratischen Einflüssen in unserer Gesellschaft entgegenwirken. Dazu soll im April eine Wahlveranstaltung stattfinden, auf der ein Vorstand bestimmt und der Verein offiziell gegründet werden soll.

Eugen Dermanowski, Vertreter der Jusos und Leiter der RPJ-Arbeitsgruppe, freute sich über die Einigung auf eine gemeinsame Satzung und erklärte: „Ich bin zuversichtlich, dass der Verein einen Beitrag dazu leisten wird, die Jugend verstärkt für Politik und unsere Demokratie zu begeistern“. Stefan Grawe, Kreisvorsitzender der Jungen Union, fügte hinzu: „Es ist schön, dass wir hier überparteilich zusammenarbeiten, um etwas Gemeinsames zu bewirken. Das ist nicht selbstverständlich für vier Organisationen mit so unterschiedlichen politischen Ausrichtungen und gerade deshalb ein gutes Signal zum Start des neuen Vereins.“

- Bild: Vertreter der vier Jugendorganisationen (die sog. “RPJ-Arbeitsgruppe”) bei einem Treffen zur Besprechung der Vereinssatzung des RPJ ST am vergangenen Dienstag, Emsdetten -

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KidS-Projekt nun auch in Lengerich gestartet

Eugen Dermanowski — Sun, 19 Feb 2012 19:55:02 +0000

Lengerich. Die Jusos verfolgen seit jeher das Ziel, die heutige Jugend für politische Angelegenheiten zu sensibilisieren, um sie auf lange Sicht in die politische Mitarbeit einzubinden – unabhängig von ihrer Gesinnung. Insbesondere in ländlichen Gebieten ist es aber in letzter Zeit für viele Parteien immer schwieriger, Nachwuchs für das kommunale Ehrenamt zu begeistern. Damit es aber auch in Zukunft einen funktionierenden Gemeinde- bzw. Stadtrat gibt, sind daher innovative Konzepte gefragt. Eine dieser innovativen Ideen ist das “KidS-Projekt”.

Beim sogenannten KidS-Projekt – kurz für: Kommunalpolitik in die Schulen – begleiten mehrere Schülerinnen und Schüler der neunten und zehnten Jahrgangsstufen einen Kommunalpolitiker für mehrere Wochen zu verschiedenen Rats-, Fraktions- und Ausschusssitzungen und lernen so die Arbeit eines Ratsmitgliedes kennen. Das Modell stammt aus der Stadt Osnabrück, wo es bereits seit mehreren Jahren erfolgreich praktiziert wird. Es dauerte daher nicht lange, bis auch die Jusos im Kreis Steinfurt das “KidS-Projekt” entdeckten und schon bald in ihren Landkreis einführten. So übernahm nach Neuenkirchen nun u.a. auch Lengerich als zweite Stadt im Kreis Steinfurt das KidS-Projekt.

Nachdem der Antrag von den dortigen Jusos über die SPD-Fraktion in den Lengericher Stadtrat eingebracht wurde und dieser ihn einstimmig annahm, war die Freude bei den Jusos in Lengerich entsprechend groß. Viola Puschkarski, Juso-Mitglied, erinnert sich noch ganz genau an die damalige Situation: „Wir waren anfangs noch einwenig skeptisch, ob die anderen Parteien unserem Antrag zustimmen würden. Zum Glück sind alle Beteiligten zu der Einsicht gelangt, dass jeder von uns zurzeit politischen Nachwuchs dringend benötigt und dafür alle Hebel in Bewegung gesetzt werden müssen.“

Am vergangenen Dienstag nun lauschten die frisch gebackenen 14 Teilnehmer dieses innovativen Projekts mit regem Interesse in ihre wahrscheinlich erste Ratssitzung der Stadt Lengerich. Im Anschluss wurden die Schülerinnen und Schüler ihren Mentoren der von ihnen selbst ausgewählten Partei zugeteilt, denen sie in den nächsten Wochen über die Schulter schauen dürfen. Björn Schilling, Vorsitzender der SPD in Lengerich, sieht diesen Schritt als erforderlich an und freut sich bereits auf die Zusammenarbeit mit seinem Schützling.

Das KidS-Projekt wurde mittlerweile auch schon in Ibbenbüren und Greven von den dortigen SPD-Ratsfraktionen beantragt.

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SPD schlägt Sozialticket vor

Gundula Grommé — Mon, 13 Feb 2012 11:33:17 +0000

Kreis Steinfurt. Die SPD-Kreistagsfraktion schlägt die baldige Einführung eines Sozialtickets für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vor. „Gerade für uns als Flächenkreis mit vielen kleinen Kommunen ist Mobilität eine wichtige Voraussetzung zur Teilhabe am öffentlichen Leben. Sie ermöglicht soziale Kontakte und die Wahrnehmung von Kultur- und Bildungsangeboten“, erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Anneli Hegerfeld-Reckert. Viele Arbeitsstellen, Fachärzte oder Einkaufsmöglichkeiten seien nur über den ÖPNV zu erreichen, vor allem für junge, alte und sozialschwache Menschen. „Mit dem Sozialticket wollen wir erreichen, dass auch Menschen mit kleinem Geldbeutel wie Rentner oder Arbeitssuchende, sich Fahrten mit Bus und Bahn leisten können“, sagte Hegerfeld-Reckert.

Menschen, die auf Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz angewiesen sind, sollen für einen monatlichen Betrag von 15 Euro kostenlos innerhalb ihrer Kommune mit dem Nahverkehr fahren können und für Fahrten in andere Orte nur die Hälfte bezahlen.

Für anspruchsberechtigte Kinder und Jugendliche bis 20 Jahre soll das FunAbo nur 5 € kosten, während alle über 60jährigen das im Kreis weit gültige Abo60plus für 15.00 € erhalten können.

Die Kosten für dieses Sozialtticket werden durch einen Zuschuss des Landes bestritten. Bezogen auf die Modalitäten des Tickets zeigt sich die SPD verhandlungsbereit, betonte Hegerfeld-Reckert. „Uns ist wichtig, nach einem Rahmen zu suchen, der eine möglichst große Unterstützung im Kreistag erhält.“

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“Integration leben”

Veronika Nolte — Mon, 06 Feb 2012 14:10:50 +0000

“Integration muss mehr sein als eine politische Forderung. Sie muss auch gelebt werden”, so die klare Position der SPD im Kreis Steinfurt. Bereits beim Parteitag im vergangenen Jahr war eine Arbeitsgruppe der Frage nachgegangen, wie das Miteinander auch im Kreis Steinfurt aktiv verbessert werden könne. “Es hat hier kreisweit durchaus gute Ansätze gegeben”, berichtete Gundula Grommé im Unterbezirksvorstand. Aber von dem Optimist-Projekt des Kreises sei offenbar nur die Integrationskonferenz übrig geblieben, in der sich Vereine und Organisationen regelmäßig zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch treffen. In vielen Orten gibt es einzelne Aktivitäten, die mit großem Engagement betrieben werden. Verbesserungsfähig sei allerdings die Bildungs- und Ausbildungssituation.

Die SPD-Politiker sehen nicht nur private Träger und Arbeitgeber in der Pflicht. Wichtig sei es auch, die Kommunen und den Kreis als Arbeitgeber zu ermutigen, mehr Migrantinnen und Migranten auszubilden und zu beschäftigen”, waren sich die Vorstandsmitglieder einig. Mit einer Initiative für mehr Integration wollen die SPD-PolitikerInnen in den Städten und Gemeinden nun die kommunalen Arbeitgeber und Träger von Einrichtungen davon überzeugen, dass ein Miteinander der Kulturen und Religionen besonders dann gelingen kann, wenn auch in Behörden und Einrichtungen mehr Menschen mit Migrationshintergrund ausgebildet und beschäftigt werden. Die NRW-Landesregierung erkenne die besonderen Fähigkeiten der Migrantinnen und Migranten an und habe bereits ein Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration vorgelegt. Es werde derzeit im Düsseldorfer Landtag beraten, berichtete die SPD-Landtagsabgeordnete Elisabeth Veldhues. Für den SPD-Kreisvorsitzenden Jürgen Coße ist die Wertschätzung von Menschen mit Migrationshintergrund eine Selbstverständlichkeit. “Schließlich bilden wir in unserem Unterbezirksbüro jetzt schon zum zweiten Mal in Folge eine junge Frau mit Migrationshintergrund zur Kauffrau für Bürokommunikation aus”.

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SPD: Gentechnikfreie Landwirtschaft fördern

Veronika Nolte — Mon, 30 Jan 2012 06:44:52 +0000

Für eine gentechnikfreie Landwirtschaft im Kreis setzen sich die Kreistagsmitglieder der SPD ein. “Wir wollen, dass der Kreis bei dem Thema deutlich stärker Position bezieht”, erläuterte die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Elisabeth Schrameyer, einen Antrag an den Kreistag. “Die Folgen und Risiken der Benutzung von gentechnisch verändertem Saatgut sind bisher nicht ausreichend erforscht. Wir befürchten unwiderbringliche Schäden für Fauna und Flora, sollte die Agro-Gentechnik zum Einsatz kommen.“ Außerdem erhöhe die Gentechnik das Risiko für das Entstehen von Monokulturen, gefährde insoweit die Biodiversität. Diese sei, so Schrameyer weiter, der größte Schatz der Menschheit und zugleich auch der Schutz der Landwirtschaft vor sich ausbreitenden Pflanzenseuchen und Schädlingsplagen.

Der Antrag sieht unter andrem vor, bei der Verpachtung von kommunalen Flächen die gentechnikfreie Nutzung zwingend vorzuschreiben. Weiterhin soll der Kreis über das Agenda-21-Büro für eine gentechnikfreie Landwirtschaft werben und den Landwirten Hilfestellungen bieten. Nach Auffassung der Sozialdemokraten könnte das auch durch ein eigenes Gütesiegel geschehen. “Unser Kreis wird durch die Landwirtschaft wesentlich mitgeprägt”, unterstrich die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Veldhues. “Wir wollen aber vor allem die Bauern fördern, die sich einer umwelt- und verbraucherverträglichen Landwirtschaft verpflichtet fühlen.”

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Standortkonzept zum Jahresauftakt

Veronika Nolte — Fri, 27 Jan 2012 05:51:03 +0000

Zu ihrem Jahresauftakt lud die Kreistagsfraktion der SPD ihre ehemaligen Mitglieder zu einem gemütlichen Beisammensein ein. Neben der Besprechung der politischen Jahresplanung stand das Standortkonzept der Kreisverwaltung im Mittelpunkt. “Es ist uns gelungen, durch eine effizientere Verteilung der Mitarbeiter deutlich Kosten zu sparen. Das kommt nicht zuletzt den Kommunen zu Gute. Gleichzeitig bleibt die Kreisverwaltung in der Fläche präsent”, erläuterte Elisabeth Veldhues den 40 Gästen.

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SPD-Frauen planen Aktivitäten

Gundula Grommé — Mon, 23 Jan 2012 11:40:34 +0000

Zur Arbeitsplanung für das neue Jahr trafen sich die Vorstandsfrauen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Kreis Steinfurt in kreativer Atmosphäre auf Hof Gehring in Hörstel. Mit Unterstützung von Astrid Lenz-Hullerum (li. Im Bild) entwickelten die aktiven SPD-Frauen Themenschwerpunkte für 2012.

Anlässlich der Karnevalszeit findet der nächste Termin in Mettingen statt. Dort ist am 6. Februar ab 19 Uhr ein Informationsbesuch der Sektkellerei geplant. Anschließend wollen sich die Frauen in der Gaststätte Pieper in lockerer Runde mit VertreterInnen des SPD-Ortsvereins treffen. Ganz oben auf der politischen Agenda steht das Thema „Alternative, kostengünstige Wohnformen für Frauen im Alter“. Es sind Besuche in Ibbenbüren und Münster geplant. Am 4. März findet zudem das diesjährige AsF-Frauenfrühstück in Steinfurt statt, das unter dem Motto „Frauen gestalten Politik anders“ stehen wird. Zu allen Terminen sind interessierte Frauen herzlich eingeladen. Informationen gibt es im Internet unter „Sozialdemokratische Frauen“ auf der Homepage www.spd-kreis-steinfurt.de oder bei der Kreisvorsitzenden Gundula Grommé (re. im Bild) unter 0170-5874409 und gromme.coe@t-online.de.

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Jürgen Coße in die Führungsakademie der SPD berufen

Veronika Nolte — Fri, 20 Jan 2012 09:03:16 +0000

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat Jürgen Coße in ihre Führungsakademie berufen. Der Kreisvorsitzende der Sozialdemokraten und stellvertretende Landrat des Kreises Steinfurt ist einer von bundesweit 41 Politikern, denen diese besondere Förderung zu Teil wird. “Ich freue mich sehr, als aktiver Kommunalpolitiker die Möglichkeit dieser Förderung zu erhalten”, kommentierte Jürgen Coße seine Auswahl. “Auf der kommunalen Ebene sind wir nah an den Menschen. Mir ist es wichtig, dass diese Perspektive auch auf den höheren politischen Ebenen berücksichtigt und eingebunden wird. Jürgen Coße ist auch Vizepräsident der EUREGIO und Chef der SPD / PvdA Fraktion im EUREGIO-Rat.

Ziel der Akademie ist es, aktive politische Entscheidungsträger auf künftige Führungspositionen vorzubereiten. Im Mittelpunkt stehen Anforderungen an moderne politische Kommunikation, das Hinterfragen politischer Mechanismen und das Vertiefen von Führungskompetenzen. Die Akademiemitgliedschaft läuft vom 01. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2013 und die Veranstaltungen finden an Wochenenden in Berlin statt.

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Jürgen Coße gratuliert Martin Schulz

Veronika Nolte — Thu, 19 Jan 2012 10:28:33 +0000

„Herzlichen Glückwünsch Martin. Ich darf dir persönlich und als Vorsitzender der SPD / PvdA Fraktion im EUREGIO-Rat gratulieren.“ so Jürgen Coße zum frisch gewählten Präsidenten des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz. „Wir sind stolz, dass nach vielen Jahren wieder ein deutscher Sozialdemokrat an der Spitze der europäischen Abgeordneten steht“, sagte Coße.

Für seine zweieinhalbjährige Amtszeit wünschte er dem Niederrheiner Schulz ein glückliches Händchen. „Es ist wichtig, dass das gewählte Parlament eine starke Stimme erhält. Es ist Garant für ein demokratisches Europa. Dein Thema war auch immer eine Finanztransaktionssteuer, damit die die uns mit in diese Krise geführt haben, auch an der Bewältigung dieser Krise beteiligt werden. Das muss ein Zentrales Thema für uns deutsche in Europa sein. Es sind die Abgeordneten, die die Probleme der Menschen kennen und ihre Interessen in Brüssel direkt vertreten können, dafür wünsche ich dir Kraft und Erfolg,“ so Jürgen Coße abschließend.

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Selbstständig in der SPD?

Veronika Nolte — Thu, 19 Jan 2012 10:11:34 +0000

Ruth Gehring ist die neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS). Die Hauswirtschaftsmeisterin aus Hörstel wurde auf der konstituierenden Sitzung gewählt und möchte nun den Selbstständigen in der SPD mehr politisches Gewicht geben.

“Viele Mittelständler und auch die sogenannten Soloselbstständigen fragen sich, in welcher Partei ihre Interessen am besten vertreten werden”, hob Ruth Gehring in ihrer Antrittsrede hervor. Sie bemängelte, dass Themen wie Schein- und Zwangsselbstständigkeit und die Finanzierung von Kleinunternehmen von den politischen Parteien kaum diskutiert werden. “Das wollen wir mit der Gründung unserer Arbeitsgemeinschaft jetzt ändern”, so Gehring weiter. Dabei freute sie sich, dass in der AGS des Kreises Steinfurt Selbstständige aus den unterschiedlichsten Sparten vorhanden sind, die sich für ihre politischen Interessen einsetzen wollen.

So sollen dann auch gleich zu Beginn die Themen der Scheinselbstständigkeit und vor allem der Zwangsselbstständigkeit im Vordergrund stehen. “Zu Teilen gehen Unternehmen dazu über, ihre Mitarbeiter als Selbstständige zu führen, um auf diese Weise Sozialversicherungsbeiträge und Steuern zu sparen. Dies ist nicht nur unseriös, sondern auch gesetzeswidrig”, sagte Ruth Gehring. Und Paul Michalski aus Rheine betonte: “Prekäre Selbstständigkeit kann und muss als Parallele zu prekären Beschäftigungsverhältnissen gesehen werden.”

Die Mitglieder der AGS waren sich schnell darüber einig, hier faire und gesetzliche Grundlagen zu fordern, um so verlässliche Lebensbedingungen zu ermöglichen. Um möglichst viele Synergieeffekte zu erzielen, strebt die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen die Zusammenarbeit mit den anderen Arbeitsgemeinschaften innerhalb der SPD an. Gleichzeitig soll auch das Gespräch und die Kooperation mit anderen Interessensverbänden der Selbständigen gesucht werden.

Der neue Vorstand der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD setzt sich aus folgenden Personen zusammen: Vorsitzende: Ruth Gehring (Hörstel), Stellvertreter: Hartwig Mennen (Lienen), Paul-Dieter Michalski (Rheine), Beisitzer: Edith Breitzmann (Emsdetten), Günter Gervesmann (Ladbergen), Reinhilde Nowak (Wettringen), Detlef Wartemann (Westerkappeln), Torsten Peschel und Sonja von Gostomski (Ibbenbüren).

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