Sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion, sehr geehrter Herr Giersberg,

in einem Leserbrief möchte ich für die SPD-Kreistagsfraktion Stellung nehmen zu den gestern (19. August 2015) in den WN veröffentlichten Aussagen von Herrn Frank Hemelt:

Herr Hemelt schreibt, dass die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Elisabeth Veldhues, am 29. Oktober 2012 im Kreistag gegen die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrum gesprochen habe. Dazu muss klargestellt werden: Die SPD hat ihren damaligen Antrag auf Einrichtung eines Integrationszentrums zurückgezogen, weil die Kreisverwaltung ihre ablehnende Haltung damit begründete, dass – bis auf Rheine – alle Bürgermeister gegen ein Kommunales Integrationszentrum seien. Laut Erlass und Förderrichtlinien des Landes dürfen Integrationszentren nicht gegen den Willen der Bürgermeister durchgesetzt werden.

Wir haben es aber nicht dabei belassen, den Antrag zurückzuziehen, sondern haben intern wie extern Überzeugungsarbeit für ein Kommunales Integrationszentrum geleistet. Das und die Forderungen der in der Flüchtlingsarbeit tätigen Ehrenamtlichen hat inzwischen auch die Mehrheit der Bürgermeister nachdenklich gemacht – und zwar so nachdenklich, dass Landrat Kubendorff in der jüngsten „Bürgermeisterkonferenz“ vorsorglich lieber nicht über das Thema abstimmen ließ.

Seine Mehrheiten gegen ein Kommunales Integrationszentrum sind dank der Überzeugungsarbeit der SPD und der Ehrenamtlichen inzwischen Geschichte.

Herr Hemelt behauptet ferner, der Tecklenburger SPD-Bürgermeister Stefan Streit habe gegen das Kommunale Integrationszentrum gestimmt. Das ist falsch: Er hat sich in der ersten Sitzung lediglich der Stimme enthalten.

Zu guter Letzt: Künftige Beiträge von Herrn Hemelt wird die SPD aus Gründen, die wohl allen politisch Interessierten im Kreis Steinfurt bekannt sind, nicht mehr kommentieren.

Beste Grüße
Veronika Nolte
Geschäftsführerin