
Im Januar 91 000, im Februar 61 000, im März 21 000: Die Zahl der Menschen, die nach Deutschland geflohen sind, ist in den ersten drei Monaten des Jahres gesunken. Dennoch: In den Städten und Gemeinden dreht sich weiter vieles um Flüchtlinge: Wie lassen sich die Herausforderungen meistern, wie Chancen nutzen? Wie kann Integration gelingen? „Das geht nur mit einem guten Plan. Sonntagsreden reichen nicht“, sagt Andreas Sievert, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Kreis Steinfurt.
Über einen solchen Plan will die SGK nun diskutieren. Dazu hat sie sich mit der Zentralen Registrierungsstelle für Flüchtlinge am Flughafen Münster-Osnabrück einen passenden Ort ausgesucht. Sie hat zudem mit Marc Herter einen Referenten gewonnen, der eine klare Vorstellung davon hat, wie Integration aussehen sollte. Denn der parlamentarische Geschäftsführer und stellvertretende Vorsitzende der SPD-NRW gehört zu den Mitverfassern eines Integrationsplanes für Nordrhein-Westfalen.
Geht es nach SPD und Grünen, soll der Landtag in Düsseldorf diesen gemeinsam erarbeiteten Integrationsplan schon in Kürze beschließen. Die beiden Parteien haben im Februar einen entsprechenden Antrag gestellt.
Der rot-grüne Plan spricht fünf Handlungskonzepte an, mit denen Integration gelingen soll. Darin enthalten sind zahlreiche konkrete Maßnahmen – etwa um Sprache und Werte besser zu vermitteln oder um mehr Plätze in Kitas, Schulen, Hochschulen oder Ausbildungsstätten zu schaffen. Auch geht es um eine passgenauere Qualifizierung der Zuwanderer für den Arbeitsmarkt sowie um Impulse für Wohnungsbau und gute Nachbarschaft. Nicht zuletzt soll auch „klare Kante“ gegen Rechtsextremismus und Rassismus gezeigt werden.
„Es werden zahlreiche Aspekte des gesellschaftlichen Zusammenlebens aufgegriffen, der Integrationsplan kann uns auch für unsere kommunalpolitische Arbeit vor Ort eine Reihe von Denkanstößen geben“, sagt Sievers. Die SGK lädt daher alle Kommunalpolitiker der SPD zu der Diskussions- und Informationsveranstaltung mit Marc Herter ein.
•Termin: Donnerstag, 28. April, Beginn um 17 Uhr; Veranstaltungsort: Zentrale Registrierungsstelle am FMO, Airportallee 1, Greven.