Ständig Streit ums Geld, immer weniger Solidarität in der Flüchtlingsfrage, überall mehr nationale Egoismen, vielleicht bald der „Brexit“: Europa droht zu scheitern. „Wir dürfen das nicht zulassen. Wir müssen etwas verändern und bei uns selbst anfangen“, meint die SPD in Münster. Sie plant daher einen Neustart der SPD-Europapolitik im Münsterland. Unterstützung erhält sie dabei von der SPD im Kreis Steinfurt.
In einer Versammlung des SPD-Unterbezirks Kreis Steinfurt in Saerbeck sprachen sich die Mitglieder jetzt einmütig für die Europa-Initiative der münsterschen SPD aus. Diese Initiative sieht vor, einen neuen Arbeitskreis unter dem Namen „Europa Sozial und Demokratisch“ zu gründen. „Es reicht nicht aus, sich auf den Lorbeeren der Vergangenheit auszuruhen, die Europapolitik der SPD muss weiterentwickelt werden“, heißt es zur Begründung.
Sämtliche SPD-Kreise im Münsterland sollen mitmachen. Der Arbeitskreis soll dabei kein Debattierclub werden, sondern mit eigenen Statut und Vorstand auch politische Schlagkraft erhalten. Einmal im Jahr soll er für die SPD im Münsterland auch einen Europaparteitag organisieren.
„Unser Ziel ist es, Menschen für Europa zu gewinnen. Sie sollen auch in der Zeit zwischen den Europa-Wahlen merken, dass es sich lohnt, sich zu engagieren. Europa ist sehr viel mehr wert und wichtiger, als bei man bei den zahlreichen negativen Schlagzeilen vermuten könnte“, sagte Veronika Nolte, Geschäftsführerin der SPD Kreis Steinfurt, bei dem Treffen in Saerbeck.
Mit der europapolitischen Arbeit soll der Arbeitskreis gewissermaßen vor der eigenen Haustür beginnen. „Wir leben in direkter Nachbarschaft zu den Niederlanden, wir sind Euregio-Region. Gerade da können wir neue Akzente setzten“, betonte Stefan Streit, Bürgermeister von Tecklenburg und stellvertretender Vorsitzender der SPD im Kreis Steinfurt. Beispielsweise soll der neue SPD-Arbeitskreis dafür eintreten, dass die Euregio ein stärkeres Parlament erhält und damit auch mehr öffentliche Debatten möglich werden.
Stimmen nach den Steinfurtern nun auch noch die SPD-Kreisverbände in Coesfeld, Borken und Warendorf der Initiative aus Münster zu, soll der neue SPD-Arbeitskreis Europa am 16. September im Haus der Euregio in Gronau gegründet werden.
