Warum einfach, wenn´s auch kompliziert geht

Peter Middendorf

Die Folgen der Coronapandemie haben in den letzten Monaten vor allem junge Familien hart getroffen. Immer wieder mussten sie sich auf neue Vorgaben einstellen, der Alltag neu organisiert werden, weil Kitas nicht wie gewohnt geöffnet waren. Schon im April 2020 hatte die SPD im Kreis Steinfurt deshalb einen Antrag formuliert, um die Eltern von den Gebühren bis zur Rückkehr zum „Normalbetrieb“ zu entlasten.

Im Oktober folgte die Mehrheit des Kreistages zunächst diesem Vorschlag. Diese Linie vertritt die SPD-Kreistagsfraktion gegen den Widerstand nahezu aller anderen Fraktionen (außer UWG) bis zum heutigen Tag! Erst jetzt haben auch Bündnis 90/Die Grünen im Kreis das Thema für sich (neu) entdeckt. In einem Initiativantrag an dem Kreistag forderten sie am Montag kurzfristig eine Neuberechnung der Gebühren in fünf Schritten. Als klassische Wendehalspolitik beschreibt der Experte der SPD-Kreistagsfraktionen, Peter Middendorf, den Antrag. „Anstatt einer kompletten Befreiung von den Kitagebühren zuzustimmen, wird ein kompliziertes Berechnungsmodell vorgelegt, dass Eltern und Verwaltung vor zusätzliche Herausforderungen stellt. Mal 50 Prozent, mal 25 Prozent Entlastung. Warum so kompliziert?“ Grüne und CDU hatten am Montag im Kreistag auch gegen einen Antrag der UWG gestimmt, Eltern die Kitagebühren für Februar, März und April zu erlassen. „Dabei wäre es so einfach gewesen, die Eltern planbar zu entlasten“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sarah Böhme. Einzig dem Vorschlag, das Land NRW erneut aufzufordern, die Kommunen bei der Entlastung zu unterstützen, schloss sich die SPD an.

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