„Ein Quantensprung für mehr Gerechtigkeit“

Sarah Lahrkamp und Jürgen Cosse

Lahrkamp und Coße begrüßen Einigung

Bereits im letzten Unterbezirksausschuss der SPD-Kreis Steinfurt haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über eine mögliche Einführung einer internationalen Mindestbesteuerung für Unternehmen diskutiert. Nun begrüßten Sarah Lahrkamp und Jürgen Coße die Einigung von 130 Staaten die internationale Mindestbesteuerung für Unternehmen einzuführen. „Die Einigung ist ein Quantensprung, um eine große Gerechtigkeitslücke zu schließen“, erklärte der Bundestagskandidat im Wahlkreis Steinfurt III und Unterbezirksvorsitzende Jürgen Coße.

„Mit einer Mindestbesteuerung von 15 Prozent kann ein internationales Steuerdumping beendet werden, das letztendlich zum Schaden aller ehrlicher Steuerzahler war“, machte die Bundestagskandidatin für Steinfurt I / Borken I, Sarah Lahrkamp, deutlich. „Wenn ein Bäcker aus Ochtrup mehr Steuern bezahlt als ein internationaler Kaffeekonzern oder ein Einzelhändler aus Rheine mehr Steuern bezahl als ein Online-Handelriese, dann ist das nicht vermittelbar und widerspricht auch dem Gerechtigkeitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger“, so Lahrkamp weiter.

Bisher hätten Konzerne wie Amazon davon profitiert, dass andere Steuerzahler die Infrastruktur bezahlt hätten, die Amazon dann mit ihrem Logistiknetz genutzt habe. „Olaf Scholz hat erreicht, dass u.a. Amazon das Gemeinwohl und die öffentliche Daseinsvorsorge mitzufinanzieren muss. Es ist Olaf Scholz` Beharrlichkeit und der Unterstützung der amerikanischen Regierung unter Joe Biden zu verdanken, dass wir diesen Schritt nun gehen können“, freute sich Jürgen Coße.

Bisher konnten beispielsweise die großen Digitalunternehmen ganz legal Steuern vermeiden. Dies, so die Sozialdemokraten, sei in Zukunft nicht mehr möglich. Die an der Mindestbesteuerung teilnehmenden Staaten machen laut OECD 90 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung aus. „Dem können sich auch internationale Konzerne nicht entziehen. Wir werden in den nächsten Jahren deutlich mehr Steuergerechtigkeit erleben, was sich auch für die Kommunen im Kreis Steinfurt auszahlen wird.“, so Lahrkamp und Coße abschließend.